Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Andre Kalwa – AK rund ums Haus, Inh. Andre Kalwa, Dinkelkamp 30, 49377 Vechta (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"). Abweichende Bedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihnen schriftlich zustimmt.
§ 1 Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt handwerkliche Dienstleistungen aus den Bereichen, für die er bei der Handwerkskammer Oldenburg eingetragen ist (Betriebsnummer 2260650110), insbesondere: Einbau genormter Baufertigteile (Fenster, Türen, Zargen, Regale), Bodenlegerarbeiten, Rohr- & Kanalreinigung, Kabelverlegung im Hochbau, Gebäudereinigung sowie verwandte Leistungen.
§ 2 Angebot, Vertragsschluss
- Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Aufmaße und Mengenangaben in Voranschlägen erfolgen nach bestem Wissen, sind aber bis zum Abschluss der Arbeiten unverbindlich.
- Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung zustande.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
- Bei Aufträgen mit einem Volumen ab 1.500 € ist der Auftragnehmer berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu verlangen.
- Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
- Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Räumlichkeiten zugänglich sind und alle erforderlichen Anschlüsse (Strom, Wasser) vorhanden sind.
- Der Auftraggeber weist den Auftragnehmer rechtzeitig auf verdeckt liegende Leitungen, Statik-Besonderheiten oder andere relevante Umstände hin.
- Werden Termine vom Auftraggeber kurzfristig (innerhalb von 24 Stunden vor dem Termin) abgesagt, kann der Auftragnehmer eine pauschale Ausfallentschädigung von 80 € berechnen, sofern er die Zeit nicht anderweitig nutzen konnte.
§ 5 Ausführung, Termine
- Terminzusagen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als „verbindlich" bezeichnet werden.
- Höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Streiks und Materialverzögerungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängern den Ausführungszeitraum angemessen.
§ 6 Abnahme
Die Abnahme erfolgt unmittelbar nach Fertigstellung. Etwaige Mängel sind im Abnahmeprotokoll festzuhalten. Erfolgt keine ausdrückliche Abnahme, gilt die Leistung als abgenommen, sobald sie in Gebrauch genommen wurde oder zwölf Werktage nach Fertigstellungsanzeige verstrichen sind.
§ 7 Gewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Bei Mängeln hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung.
- Bei nicht vom Auftragnehmer gelieferten Materialien (Beistellung durch Auftraggeber) beschränkt sich die Gewährleistung auf die handwerkliche Verarbeitung.
§ 8 Haftung
- Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
- Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- Eine Betriebshaftpflichtversicherung ist abgeschlossen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Vom Auftragnehmer geliefertes Material bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers, soweit dies rechtlich möglich ist.
§ 10 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Verbraucher haben bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht. Über dieses Recht informieren wir Sie vor Vertragsschluss gesondert mit einem Widerrufsbelehrungs-Formular.
Bei Aufträgen, die explizit als Notdienst beauftragt werden oder bei denen die Ausführung ausdrücklich vor Ablauf der Widerrufsfrist gewünscht wird, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 4 BGB.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.